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Sportjugend

Kinder- und Jugendförderplan


Handlungsempfehlungen des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen (MKFFI NRW) zu den Auswirkungen auf geförderte Maßnahmen im Kinder- und Jugendförderplan NRW (KJFP)

Der Erlass ist sowohl auf die KJFP Projekt- und Infrastrukturförderung als auch auf alle Maßnahmen der fachbezogenen Pauschale anzuwenden. Durch den MKFFI Erlass vom 16.03. 2020 wird zudem festgelegt, dass die Regelungen auch für Maßnahmen aus der TG 68 (Jugendverbandsarbeit mit jungen Geflüchteten) gelten.
Laut Erlass sind zunächst alle Möglichkeiten einer kostenfreien oder kostengünstigen Stornierung in Anspruch zu nehmen. Das schließt die Prüfung einer frühzeitigen Absage von Veranstaltungen mit ein.
Insofern sollte die Dokumentation der Absagegründe und der zeitlichen Einordnung bitte ernst genommen werden:

  • Wann wurden Verträge geschlossen?
  • Welche Stornofristen gelten für den Vertrag?
  • Wann wurde warum entschieden, die Maßnahme abzusagen oder sie (noch) nicht abzusagen?

Die Dokumentation unterliegt keiner besonderen Form, muss aber im Falle einer Prüfung nachvollziehbar sein. Bei Maßnahmen, die für den Zeitraum nach den Osterferien geplant sind, bitte jetzt prüfen, wie die regulären Stornofristen sind und sich gegebenenfalls eine Wiedervorlage für den 19.04. notieren. Je länger der Termin dieser Maßnahme nach dem Ende der Gültigkeit des derzeitigen MAGS (Ministerium für Gesundheit, Arbeit und Soziales)-Erlasses liegt, je weniger notwendig erscheint dabei eine derzeitige Absage. Umgekehrt: Je dichter eine Maßnahme an diesem Termin liegt, desto eher sollte sie bereits jetzt abgesagt werden, es sei denn, sie ist definitiv nicht verschiebbar oder unbedingt notwendig.
Der Landesjugendring wird vorsorglich alle seine Veranstaltungen bis zum 31.05. 2020 absagen. Wurde ein Ausfallhonorar vertraglich vereinbart, so ist dieses in vereinbarter Höhe abrechnungsfähig. Für den vermuteten Regelfall, dass kein Ausfallhonorar vereinbart wurde, ist noch keine abschließende Regelung getroffen worden. Wir sind hierzu in Gesprächen mit dem LVR (Landschaftsverband Rheinland) und dem Ministerium, um eine verbindliche trägerfreundliche Erlassregelung für die Jugendverbandsarbeit zu erreichen.
Wendet Euch wegen konkreter Fragen hierzu gerne an vibss@lsb.nrw. Im Falle eines im Finanzierungsplan vorgesehenen Eigenanteils ist dieser prozentual von den erstattungsfähigen Kosten abzuziehen. Bei der Weitergabe aus Mitteln der fachbezogenen Pauschale sind die verbandsinternen Richtlinien anzuwenden, die für die interne Mittelweiterleitung gelten und der dort geltende Eigenanteil ist entsprechend von den zuwendungsfähigen Kosten abzuziehen.

Die Strukturförderung der Jugendbildungsstätten bzw. Einrichtungen läuft weiter. Für anfallende Einnahmeverluste gibt es derzeit keine Lösung. Für Maßnahmen der Jugendverbände / Jugendringe, die vor dem MAGS-Erlass (15.03.2020) vom Träger abgesagt wurden, sind Ausfall- und Stornokosten im Rahmen des Erlasses erstattungsfähig. Die Gründe der Absage sind zu dokumentieren.
Kosten für Maßnahmen, die im Zeitraum vom 17.03.-19.04.2020 aufgrund des MAGS-Erlasses durch die Einrichtung (Jugendherberge, Jugendbildungsstätte etc.) abgesagt werden mussten, sind nur abrechnungsfähig, soweit sie in den Verantwortungsbereich der Verbände / Jugendringe fallen, also evtl. Ausfallhonorare, gebuchte Busreisen, Material). Bei Absage durch die Einrichtung darf diese den Verbänden / Jugendringen keine Stornokosten in Rechnung stellen und muss evtl. bereits getätigte Anzahlungen rückerstatten. Sollte es hier zu Problemen kommen, wendet euch gerne an uns, damit wir diese zentral klären können. 
Für absehbar notwendige Veränderungen im Projektplan (Durchführungs- oder Abrechnungszeitraum, Abrechnungshöhe oder Verschiebung der Positionen innerhalb des Finanzierungsplans) sollte beim Zuschussgeber ein Änderungsantrag gestellt werden. Eine Verlängerung eines Projektes in das nächste Haushaltsjahr wird aber nur möglich sein, wenn eine solche Verlängerung keine finanziellen Auswirkungen mit sich bringt. Das Nicht-Erreichen von Projektzielen gefährdet nicht die Förderung an sich. Haushaltsmittel dürfen nur für den Zweck verwendet werden, für den sie bewilligt worden sind und entsprechend. nicht von einem Bereich in einen anderen (Fachbezogene Pauschale in andere Förderbereiche oder umgekehrt) ist nicht möglich.
Der Landesjugendring NRW wird einen Antrag beim LVR stellen, die Projektlaufzeit bis zum
31.12.2020 zu verlängern, sodass für die nächsten Wochen geplante Projekte auf einen
späteren Zeitpunkt des Jahres verschoben werden können.

Handlungsempfehlungen Honorare KJFP-Corona.pdf

Die folgenden Handlungsempfehlungen des Landesjugendrings NRW hinsichtlich des Umgangs mit Honoraren beziehen sich auf den Corona-Erlass des Ministeriums für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen (MKFFI) vom 13.03.2020 und somit auf die Kinder- und Jugendförderplan NRW (KJFP)-Projekt- und Infrastrukturförderung, auf alle  Maßnahmen der fachbezogenen Pauschale sowie - aufgrund des MKFFI-Erlasses vom 16.03. 2020 - auch auf Maßnahmen aus der TG 68 (Jugendverbandsarbeit mit jungen Geflüchteten).

Wir empfehlen den Mitgliedsverbänden des Landesjugendrings sowie den Stadt- und Kreisjugendringen (soweit sie Mittel aus den oben genannten Bereichen der Landesförderung erhalten) folgende Vorgehensweise in Bezug auf Honorarverträge bei
ausgefallenen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie:

  1. Wurde ein Ausfallhonorar vertraglich vereinbart, so ist dieses in vereinbarter Höhe abrechnungsfähig.
  2. Vor dem 13.03.2020 schriftlich vereinbarte Honorare für Veranstaltungen und Seminare, die bis zum 19.04.2020 geplant worden sind, sind in vollem Umfang abrechnungsfähig.
  3. Für Maßnahmen, die für den Zeitraum vom 20.04.2020 bis zum 26.06.2020 geplant sind, können Honorare in Höhe von 50 % der vereinbarten Summe als zuwendungsfähige Ausgaben erstattet werden. Voraussetzung: Die Maßnahme wurde schriftlich vor dem 13.03.2020 vereinbart und die Absage erfolgt(e) bis zum 19.04.2020.  
  4. Für Maßnahmen, die ab dem 27.06.2020 geplant sind, können Honorare in Höhe von 25 % der vereinbarten Summe als zuwendungsfähige Ausgaben erstattet werden, wenn diese schriftlich vor dem 13.03.2020 vereinbart wurden und die Absage der Maßnahme bis zum 31.05.2020 erfolgt.
  5. Fortlaufende Honorare: Für Honorarverträge, die sich auf fortlaufende Angebote der Jugendverbandsarbeit beziehen und die vor dem 13.03.2020 geschlossen wurden, gelten im Wesentlichen dieselben Regeln:

  • 100% Zahlung im Zeitraum bis 19.04.2020
  • 50% Finanzierung zwischen 20.04 und 26.06.2020, wenn die Geltungsdauer des MAGS-Erlasses (Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW) bis dahin ausgedehnt wird
  • 25% Finanzierung, wenn der MAGS-Erlass auch bis über die Sommerferien hinaus ausgedehnt werden sollte

    Im Übrigen weisen wir auf die im Erlass vom 13.03.2020 genannten Maßstäbe für die Bemessung zuwendungsfähiger Ausgaben hin.

Hinweise rund um die Öffnung der Jugendarbeit

Diese Liste ist ein Produkt kollegialer Beratungen zwischen den beiden Landesjugendämtern von LWL und LVR, den landeszentralen Trägern – Landesjugendring NRW, Landesvereinigung kulturelle Jugendarbeit NRW, Arbeitsgemeinschaft offene Türen NRW, Paritätisches Jugendwerk NRW und Landesarbeitsgemeinschaft Jugendsozialarbeit NRW – sowie dem MKFFI NRW und wird wöchentlich aktualisiert.

Ganztag


Welche Regelungen gelten an Schulen?

Das neue Schuljahr soll so beginnen, wie das alte geendet hat. Das bedeutet im Einzelnen:

  • Alle Schüler*innen nehmen am Präsenzunterricht teil. Der Unterricht wird in allen Fächern nach Stundentafel in vollem Umfang erteilt.
  • Die gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden, dem Gesundheitsministerium und der Unfallkasse NRW erarbeiteten Vorgaben für die Hygiene und den Infektionsschutz gelten fort.
  • Die Testungen zweimal pro Woche werden fortgesetzt. Personen mit nachgewiesen vollständigem Impfschutz müssen nicht getestet werden.
  • Auch im neuen Schuljahr gilt zunächst die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske im Innenbereich der Schulen, nicht dagegen im Freien. Die Notwendigkeit dieser Maskenpflicht wird aber nach den Sommerferien vom ersten Tag an im Lichte des Infektionsgeschehens und danach weiterhin regelmäßig überprüft.

Vor Ort in den Kreisen und kreisfreien Städten gelten die Regelungen der NRW-CoronaSchutzverordnung und -Corona-Betreuungsverordnung.

Der Besuch außerschulischer Lernorte und die Kooperation mit außerschulischen Partnern sind bei einem Schulbetrieb in vollständiger Präsenz uneingeschränkt möglich. Die standortbezogenen Hygienekonzepte der zu besuchenden Einrichtungen bzw. die schulischen Hygienevorgaben müssen, unter Berücksichtigung des regionalen Infektionsgeschehens, eingehalten und bei der Planung und Durchführung der Veranstaltung und von Fahrten berücksichtigt werden.

Offene und gebundene Ganztagsangebote und Betreuungsangebote gemäß BASS 12-63 Nr. 2 können unter Beachtung des schulischen Hygienekonzeptes regulär und in der Regel im vollen Umfang durchgeführt werden. Voraussetzung dafür ist ein Schulbetrieb in vollständiger Präsenz. Die Mitwirkung externer Partner im Ganztag ist ebenfalls möglich und wird vor Ort im Rahmen der bestehenden Konzepte konkret ausgestaltet.

Für alle in Präsenz an einer Schule tätigen Personen werden wöchentlich zwei Coronaselbsttests oder ersatzweise PCR-Pooltests durchgeführt.
Den in der Schule unter Aufsicht getesteten Personen wird auf Wunsch ein Testnachweis ausgestellt.

Was gilt für den Sport- und Schwimmunterricht und den außerunterrichtlichen Schulsport der Schulen?

Bei einem lokalen Inzidenzwert unter 100:

Im neuen Schuljahr soll der Sportunterricht inklusive Schwimmunterricht bei stabil niedrigen Inzidenzen unter Beachtung des schulischen Hygienekonzeptes wieder regulär und im vollen Umfang durchgeführt werden. Dies gilt auch für Kontaktsportarten, die – in den Tagen der Vorsicht zunächst nur im Freien – wieder ausgeübt werden können. Insgesamt gilt für den Sportunterricht zu Beginn des neuen Schuljahres: Sport im Freien kann ohne Maske wieder uneingeschränkt stattfinden. Für Sport in der Halle gilt die Maskenpflicht zunächst fort, sofern Abstände nicht eingehalten werden können.

Auch die außerunterrichtlichen Schulsportangebote sind in vollem Umfang möglich. Sollte es die lokale Pandemiesituation aufgrund sich wieder erhöhender Inzidenzen zu einem späteren Zeitpunkt erfordern, sind die bewährten Konzepte für die Durchführung des Sportunterrichtes unter Beachtung regulierender Parameter wie beispielsweise Sport im Freien, Maskenpflicht, Ausschluss von Kontaktsport wiederzubeleben(eine entsprechende Übersicht ist zu finden unter www.schulsport-nrw.de/fileadmin/user_upload/NRW_Szenarien_Schulsport_nach_Inzidenzwert.pdf).

Angebote im außerunterrichtlichen Schulsport/Ganztag dürfen nur durch Personen durchgeführt werden, die

  • an dem letzten von der Schule für sie angesetzten Test teilgenommen haben und negativ getestet wurden,
  • einen Nachweis über eine negative, höchstens 48 Stunden zurückliegende Testung vorlegen können oder
  • eine Immunisierung durch Impfung oder Genesung nachweisen können.

Ungleichheiten zwischen Schüler*innen: Welche Möglichkeiten gibt es für den organisierten Sport, sich hier als Bildungspartner unterstützend einzubringen?

Der Schulbetrieb in Coronazeiten mit Schließungen und Distanzunterricht verstärkt die Ungleichheiten zwischen Schüler*innen mit unterschiedlichen Unterstützungsstrukturen. Welche Möglichkeiten gibt es für den organisierten Sport, sich hier als Bildungspartner unterstützend einzubringen?

„Extra-Zeit für Bewegung“

Um pandemiebedingten Bewegungsdefiziten entgegenzuwirken, hat das Ministerium für Schule und Bildung des Landes NRW dem LSB NRW ein Budget von 2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, um ein entsprechendes Förderprogramm für seine Mitgliedsorganisationen und Sportvereine umzusetzen. Gefördert werden zusätzliche Bewegungs-. Spiel- und Sportangebote mit dem Ziel, motorische Defizite sowie  gesundheitliche und soziale Potenzialentwicklung von Schüler*innen aller allgemeinbildenden Schulformen (1. – 13. Jahrgangsstufe) auszugleichen.

Diese sportpraktischen Maßnahmen sollen in Kooperation mit Sportvereinen „vor Ort“ angeboten und durchgeführt werden. So können u. a. bestehende Kooperationen, die aufgrund der Corona-Pandemie geruht haben, wieder neu belebt und intensiviert werden. Das Programm bietet darüber hinaus die besondere Chance, über die neuen Angebote auch Kinder und Jugendliche zu gewinnen, die nicht bereits über Vereinsangebote erreicht werden.

Ein sportpraktisches Gruppenangebot im Rahmen der Extra-Zeit für Bewegung umfasst mindestens 10 Teilnehmer*innen und findet an mindestens einem Tag mit 6 Zeitstunden (alternativ auch an mehreren Tagen mit mindestens 90 Minuten pro Einheit) statt. Das Angebot wird mit max. 500 Euro pro Tag (6 Stunden) bezuschusst. Für Teilnehmer*innen sowie Übungsleiter*innen der Maßnahmen besteht Versicherungsschutz im Rahmen der Sportversicherung des LSB NRW.

Die Beantragungen für Sportvereine, Bünde und Verbände läuft über das Förderportal des LSB. Für Träger der freien Kinder- und Jugendhilfe außerhalb des organisierten Sports, wird ein alternatives Verfahren angeboten.

Weitere Informationen rund um die Extra-Zeit, das Förderverfahren sowie Beispiele für Angebote finden Sie unter: https://www.sportjugend.nrw/service/extra-zeit-fuer-bewegung

„Extra-Zeit zum Lernen in NRW“

Das Schulministerium fördert unter dem Titel „Extra-Zeit zum Lernen in NRW“ außerschulische Bildungs- und Betreuungsangebote zum gezielten Ausgleich der individuellen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Schüler*innen. Entsprechende Angebote werden bis zum Ende der Sommerferien 2022 gefördert und können unter der Woche, am Wochenende und/oder in den Ferien stattfinden.

Der organisierte Sport hat in diesem Rahmen die Möglichkeit, sich bei den Fördermöglichkeiten von Gruppenangeboten zur individuellen fachlichen Förderung und Potenzialentwicklung für Schüler*innen der Jahrgangsstufen 1 bis 13 einzubringen.

Bei diesem Angebot sind u. a. Träger der freien Jugendhilfe antragsberechtigt, also auch die Jugendorganisationen und -abteilungen der Sportbünde, -verbände und -vereine.

Inhaltlich können gemäß Förderrichtlinie z. B. Elemente aus folgenden Bereichen aufgegriffen werden:

  • Angebote zum sozialen, motorischen und sprachlichen Lernen
  • Aktivitäten und Maßnahmen zur Ermöglichung von Selbstwirksamkeitserfahrungen
  • Vermittlung von Lernstrategien und Strategien zum selbstregulierten Lernen

Die Angebote sollen Verknüpfungen von fachlichen Lerngelegenheiten mit Elementen der Potenzialentfaltung und Persönlichkeitsbildung schaffen (z. B. in Form von pädagogisch ausgerichteten Exkursionen und Freizeitangeboten).

Ein Gruppenangebot umfasst 8 – 15 Teilnehmer*innen, findet an mindestens einem Tag mit 6 Zeitstunden (alternativ an 2 Tagen mit jeweils 3 Zeitstunden) statt und wird mit 400 Euro pro Tag bezuschusst, wenn mindestens 500 Euro Gesamtkosten nachgewiesen werden (es ist ein Eigenanteil an den Kosten von 20 Prozent zu erbringen).

Weitere Informationen, die entsprechenden Förderrichtlinien und die Antragsformulare sind zu finden unter https://www.schulministerium.nrw.de/themen/schulsystem/extra-zeit-zum-lernen-nrw.

Fallen die Honorare für ausgefallene Bewegungs-, Spiel- und Sportangebote im Ganztag einfach weg?

Ganztagseinrichtungen und somit der offene Ganztag werden während der Corona-bedingten Einschränkungen ihrer Regelarbeit im gleichen Rahmen finanziell gefördert. In einem Schreiben des Ministeriums für Schule und Bildung NRW an die Kommunen vom 7. April 2020 heißt es hierzu: „Land und Kommunen, vertreten durch die Kommunalen Spitzenverbände, haben sich verpflichtet, unabhängig vom tatsächlichen Auslastungsgrad ihre Finanzierungszusagen für die Ganztags- und Betreuungsangebote aufrechtzuerhalten. Das Land erwartet, dass die zugewiesenen Mittel zweckbestimmt verwendet werden. Sollten also beispielsweise aufgrund des ruhenden Unterrichtsbetriebes geplante Angebote, die durch Honorarkräfte oder auf anderer vertraglicher Basis durchgeführt werden, entfallen, z.B. aus den Bereichen Kultur oder Sport, sind die Verpflichtungen im vereinbarten Umfang zu erfüllen.“ (www.lvr.de/media/wwwlvrde/jugend/jugendfrderung/dokumente_74/Begleitschreiben_Kommunen_07042020.pdf)

Somit ist die Grundlage geschaffen, dass geplante Bewegungs-, Spiel- und Sportangebote, die aus Ganztagsmitteln durchgeführt worden wären, weiterbezahlt werden - auch, wenn sie nicht stattfinden können.

Wie ist die Weiterbezahlung von ausgefallenen Bewegungs-, Spiel- und Sportangeboten im Ganztag aus rechtlicher Sicht zu beurteilen?

Die Landesregierung hat die Grundlage geschaffen, dass geplante Bewegungs-, Spiel- und Sportangebote, die aus Ganztagsmitteln durchgeführt worden wären, weiterbezahlt werden -auch, wenn sie coronabedingt nicht stattfinden können.

Wie ist diese Möglichkeit aus rechtlicher Sicht einzuordnen?

Hier gibt es keine pauschale Antwort, sondern die Lage ist in Abhängigkeit von der jeweiligen vertraglichen Grundlage vor Ort zu beurteilen.

Dabei gibt es folgende Varianten:

Bei der ersten Variante hat eine Übungsleitung ein direktes vertragliches Verhältnis mit einem Ganztagsträger. Hier gibt es keinerlei Einflussmöglichkeiten des organisierten Sports, dass die vereinbarte Vergütung auch bei der Übungsleitung ankommt; dies obliegt in diesem Fall dem Träger des Ganztags.

Bei der zweiten Variante gibt es eine Kooperationsvereinbarung zwischen einem Sportverein und dem Träger des Ganztags; die Gelder fließen vom Träger an den Sportverein, der wiederum mit seinen Übungsleitungen ein bestimmtes Vertragsverhältnis hat und sie entsprechend bezahlt. Bei dieser Variante ist es zunächst einmal i. d. R. rechtlich möglich, dass der Ganztagsträger die für die Bewegungsangebote vorgesehenen Mittel an den Sportverein weiterleitet (Mittelfluss zwischen gemeinnützigen juristischen Personen). Für den weiteren Finanzfluss an die Übungsleitung hängt es davon ab, in welchem Vertragsverhältnis diese zum Sportverein steht:

a) Übungsleitungen, die ihre Tätigkeit im Ganztag als Arbeitnehmer*in des Sportvereins (Vollzeit, Teilzeit oder 450-€-Minijob) wahrnehmen, können weiter bezahlt werden.

Der Arbeitnehmerstatus trifft auch auf die Ableistenden eines Freiwilligendienstes zu. Weiterfließende Mittel für Ganztagsangebote, die über den/die FSJler eines Sportvereins durchgeführt wurden, können also auch in Corona-Zeiten zur Refinanzierung der FSJ-Einsatzstellen genutzt werden.

b) Bei Übungsleitungen, die ihre Tätigkeit im Ganztag im Rahmen des sog. Übungsleiterfreibetrages (als Ehrenamtliche mit Aufwandsentschädigung) wahrnehmen, hängen die Möglichkeiten der Weiterbezahlung von der Art der vertraglichen Vereinbarung ab:

  •  Fixe Aufwandsentschädigung

Wenn eine fortlaufende pauschale Aufwandsentschädigung vereinbart ist, z. B. monatlich 200 € für eine Übungsleitung, unabhängig davon, ob und wie viele Trainingseinheiten tatsächlich durchgeführt werden, kann die Vergütung weiter bezahlt werden, auch wenn der Sportbetrieb ruht. Nach dem BMF-Schreiben vom 09.04.2020 wird es gemeinnützigkeitsrechtlich nicht beanstandet, wenn Übungsleiter-Aufwandsentschädigungen weiterhin geleistet werden, obwohl eine Ausübung der Tätigkeit aufgrund der Corona-Krise (zumindest zeitweise) nicht mehr möglich ist. Aus vereinsrechtlichen Gründen sollte ein Vorstandsbeschluss gefasst werden, dass

  • die pauschalen Aufwandsentschädigungen weiterbezahlt werden sollen und
  • die Verträge/Vereinbarungen mit den ehrenamtlich Tätigen nicht gekündigt werden sollen.
  • Variable Aufwandsentschädigung. Vielfach sehen die Vereinbarungen aber auch so aus, dass die ehrenamtlich Tätigen nur dann eine Aufwandsentschädigung erhalten, wenn sie tätig geworden sind (z. B. 10 € je Trainingseinheit). Fällt die Stunde aus, dann entfällt auch die Aufwandsentschädigung. In diesem Fall ist von einer Weiterbezahlung aus folgenden Gründen dringend abzuraten: Solche Zahlungen können

  • eine Haftung des Vorstands gegenüber dem Verein auslösen, weil er ohne Anspruchsgrundlage Zahlungen vornimmt,
  • unter Umständen sogar den Straftatbestand der Untreue erfüllen.

c) Bei Übungsleitungen, die ihre Tätigkeit im
Ganztag auf Honorarbasis ausüben, sehen die Vereinbarungen in der Regel vor, dass nur erbrachte Leistungen abgerechnet werden können. In diesem Fall ist von einer Weiterzahlung der Honorare aus mehreren Gründen dringend abzuraten. Solche Zahlungen können

  • die Gemeinnützigkeit des Vereins gefährden, da es sich um eine sachgrundlose Zahlung und damit um eine Mittelfehlverwendung handelt,
  • eine Haftung des Vorstands gegenüber dem Verein auslösen, weil er ohne Vertragsgrundlage Zahlungen vornimmt,
  • sozialversicherungsrechtlich als Lohnfortzahlung bewertet werden und dazu führen, dass eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung angenommen wird,
  • unter Umständen sogar den Straftatbestand der Untreue erfüllen. Etwas anderes kann dann gelten, wenn der Vertrag zum Beispiel Stornierungsregelungen enthält.

Jedoch hat auch ein Sportverein, der seine Übungsleitungen ausschließlich im Rahmen des Übungsleiterfreibetrages oder auf Honorarbasis einsetzt, Handlungsmöglichkeiten, um diesen die weiterhin fließenden Mittel für die Ganztagsangebote (nachträglich) zugänglich zu machen. Der Verein hat gemeinnützigkeitsrechtlich bis zum Ende des zweiten Folgejahres Zeit, die bei ihm aufgelaufenen Gelder auszugeben; eine Möglichkeit ist es z. B., bei einer Rückkehr zum Normalbetrieb zeitweise die Vergütung der betroffenen Übungsleitungen zu erhöhen, bis die aufgelaufenen Gelder „aufgebraucht“ sind.

Diese Regelungen gelten analog auch für die dritte Variante einer Kooperation im Ganztag, der eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Ganztagsträger und einem Stadt- oder Kreissportbund (oder SSV/GSV) zugrunde liegt, der wiederum entweder selbst Übungsleitungen in den Ganztag entsendet oder aber Unterverträge mit Sportvereinen abgeschlossen hat (Generalvertrag).

J-Teams


Was können J-TEAMs tun, wenn ihre geplanten Projekte/Veranstaltungen wegen Corona nicht umgesetzt werden können?

Da derzeit unklar ist, wann eure Projekte wie bspw. Kinderfeste oder Ferienfreizeiten wieder durchgeführt werden können, empfehlen wir euch, zu prüfen, ob ihr in der aktuellen Zeit nicht lieber ein Dankeschön- oder Hilfsprojekt durchführen möchtet.

Wer bei der Sportjugend NRW einen J-TEAM-Projektzuschuss beantragt und die entsprechende Genehmigung erhalten hat, kann das Projekt ebenfalls in ein „Corona-Projekt“ umwandeln, um den Zuschuss zu erhalten. Denn der Zuschuss muss zurückgezahlt werden, wenn am Ende des Jahres gar kein Projekt durchgeführt wurde. Wenn ihr euren Projektantrag umwandeln möchtet, wendet euch bitte einmal an JungesEngagement@lsb.nrw und ihr erhaltet weitere Informationen. Hier Ideen zu „Corona-Projekten“ seitens der Sportjugend NRW:

Mögliche Ziele:

  • Anerkennung der Arbeit von Menschen, die gerade einen außerordentlichen Beitrag für die Gesellschaft leisten (z. B. Ärzte, Pflegepersonal, Supermarktmitarbeiter*innen, Lastwagenfahrer für Versorgungsgüter, Erzieher*innen Mitarbeiter*innen in Stadtverwaltungen) oder
  • Unterstützung von aktuell hilfsbedürftigen Menschen oder
  • Kinder und Jugendliche auf begrenztem Raum (zu Hause) in Bewegung bringen

Beispiele:
Dreh von Dankeschön-Videos für Supermärkte oder Krankenhäuser, Entwicklung einer Dankeschön-Bilderkampagne (Kinder eures Vereins malen Bilder für Supermärkte, Krankenhäuser, etc.), Entwicklung und Verbreitung von Videos für Bewegungsangebote zu Hause, Briefaktion für die Menschen im Seniorenheim bei euch vor Ort, Entwicklung eines Einkaufsangebotes für Senioren und hilfsbedürftige Personen.

Freiwilligendienste


Wer trägt Sorge für die Sicherheit der Freiwilligen?

Die Sicherheit der Freiwilligen hat oberste Priorität. Die Einsatzstelle als Arbeitgeber muss, am besten zusammen mit den Freiwilligen, eine Einschätzung der Gefahrenlage ggf. in Abstimmung mit den örtlichen Gesundheitsbehörden vornehmen. Ggf. sind alternative und ungefährliche Einsatzmöglichkeiten zu prüfen. Gegenüber Minderjährigen ist die Fürsorgepflicht in besonderer Weise zu beachten.

Dürfen Freiwillige derzeit in anderen Einsatzbereichen eingesetzt werden, als ursprünglich vorgesehen?

Bundeskanzlerin und Familienministerin haben beschlossen, das BFD-Gesetz auf Zeit weiter zu fassen. Die analoge Anwendbarkeit gilt auch für das FSJ. Unter Zustimmung der/des Freiwilligen und der Einsatzstelle können übergangsweise andere Tätigkeitsbereiche absolviert werden, als im Vertrag vorgesehen. Der*Die Freiwillige bleibt dabei regulär im Dienst der eigenen Einsatzstelle. Die Tätigkeit ist dem Träger zur Weiterleitung an das BAFzA per Formblatt anzuzeigen.

Wir empfehlen aufgrund noch ungeklärter gemeinnützigkeitsrechtlicher und weiterer Fragen vorerst vom Einsatz in nicht-gemeinnützigen Einrichtungen abzusehen, sondern ausschließlich Tätigkeiten in gemeinnützigen bzw. gemeinwohlorientierten Einrichtungen ins Auge zu fassen. Der entsprechende Nachweis über die Gemeinnützigkeit bzw. Gemeinwohlorientierung entsprechender Einrichtungen ist auf Nachfrage nachzuweisen. Systemrelevante Tätigkeiten in gewinnorientierten Einrichtungen sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht durch das Gemeinnützigkeitsrecht abgedeckt, Einsätze in gemeinnützigen Einrichtungen (z. B. Krankenhäuser, Behelfskrankenhäuser, Altenheime,…) unter den genannten Bedingungen aber in der Regel möglich.

Ist eine Reduzierung oder Unterbrechung des Dienstes möglich?

Muss die Einsatzstelle ihren Betrieb aufgrund behördlicher Auflagen oder eigener Entscheidungsbefugnis reduzieren oder einstellen oder lässt die Gesamtsituation ein Gefährdungspotential erkennen, das die ordnungsgemäße Durchführung des Freiwilligendienstes oder die ordnungsgemäße Beschäftigung der Freiwilligen in Frage stellt, gilt der Freiwilligendienst dort als objektiv unmöglich im Sinne höherer Gewalt ähnlich wie bei einem Brandschaden, einem Hochwasser etc.

Dasselbe gilt, wenn sich Freiwillige auf Grund behördlicher Infektionsschutzmaßnahmen in Quarantäne befinden.

Diese objektive Unmöglichkeit durch höhere Gewalt ist nicht von den Freiwilligen zu verantworten, ihnen kann deshalb auch nicht zugemutet werden, den ausgefallenen Dienst anderntags nachzuholen oder für die zwangsweise Freistellung Urlaub zu nehmen. Ebenso ist kein zwangsweiser Abbau von bereits erarbeiteten Überstunden vorgesehen.
Der*die Freiwillige erhält eine (bezahlte) Freistellung.

Ist eine Kündigungen des*der Freiwilligen aufgrund des coronabedingten, unmöglichen Arbeitseinsatzes möglich?

Coronabedingte Kündigungen werden durch das Bundesamt derzeit zum Schutz der Freiwilligen nicht akzeptiert.

 

Kann der*die Freiwillige vom Dienst freigestellt werden?

Sofern möglich findet der Dienst in der Einsatzstelle weiter statt, sofern sinnvolle Aufgaben anfallen, die in der Geschäftsstelle, auf dem Trainingsgelände, in kooperierenden Einrichtungen oder im Homeoffice durchgeführt werden können. Ist dies nicht möglich, so erhält der*die Freiwillige eine (bezahlte) Freistellung, die Regelung und anfallende Minusstunden sind innerhalb des zu führenden Arbeitszeitkontos zu dokumentieren.

Personen, die aufgrund von Vorerkrankungen besonders gefährdet sind oder sich bereits in Quarantäne befinden, werden behandelt wie „krankheitsbedingt abwesend“.

Kann Urlaub auch während der Freistellung absolviert werden?

Ausgefallener Dienst muss nicht anderntags nachgeholt oder für die zwangsweise Freistellung Urlaub genommen werden. Urlaub der schon vor der Freistellung beantragt und  genehmigt wurde, soll in der Zeit der Freistellung vom Dienst wie geplant genommen werden.

Es liegt allerdings im Ermessen der Einsatzstellen, ob Freiwillige ihren geplanten Urlaub canceln können, weil sie ohnehin freigestellt sind. Grundsätzlich ist dringend darauf zu achten, dass der Urlaub bis zum Ende des Dienstes genommen werden muss.

Darf der*die Freiwillige weiterhin Dienstreisen unternehmen?

Dienstreisen sollten nur in dringenden Fällen durchgeführt werden, ggfs. gibt es darüber hinaus bei Ihnen als Arbeitgeber und Einsatzstelle eine hausinterne Regelung, dass keinerlei Dienstfahrten von den Mitarbeitenden umgesetzt werden.

Wann darf der*die Freiwillige wieder in Schulen und bei anderen Kooperationspartnern eingesetzt werden?

Sollte der Schulbetrieb wieder aufgenommen werden, so entscheidet die Einsatzstelle als Arbeitgeber unter Beachtung der besonderen Fürsorgepflicht, ob ein*e Freiwillig*er an eine geöffnete Schule/Kita/etc. entsendet werden kann.

Wird der Freiwilligendienst anerkannt, wenn Bildungsseminare abgesagt werden?

Sollte eine Teilnahme an geplanten/gebuchten Bildungstagen aufgrund von Corona nicht möglich sein, so gelten diese Tage als entschuldigt und müssen nicht nachgeholt werden. Wichtig dabei ist die genaue Dokumentation, ggfs. mit entsprechenden Nachweisen (z. B. Buchungsbestätigung und Absagebestätigung) sowie eine Mitteilung an die Sportjugend NRW.

Gründe, neben der Seminarabsage durch den Veranstalter, sind derzeit:

  1. Es liegt ein Verdachtsfall von Corona vor.
  2. Ein*e Freiwillig*er ist Kontaktperson.
  3. Es besteht erhöhte Gefahr aufgrund einer Vorerkrankung.
  4. Ein*e Freiwillig*er zeigt Krankheitssymptome von Erkältungen o. ä.
  5. Der Arbeitgeber (die Einsatzstelle) hat für alle Mitarbeiter*innen ein Fortbildungsverbot auferlegt.

Müssen Freiwillige arbeiten, wenn Bildungstage ausfallen/abgesagt werden?

Sofern Seminare ausfallen müssen, bedeutet das, dass Freiwillige stattdessen ihrer Dienstpflicht in der Einrichtung nachgehen müssen, da Seminarzeit Arbeitszeit ist.

Finden die geplanten Abschlussseminare der Sportjugend NRW statt?

Abschlussseminare der Freiwilligendienste finden nach derzeitigem Stand statt. Wir werden rechtzeitig informieren, ob wie geplant vor Ort oder in Form eines Online-Seminars zum gleichen Zeitpunkt. Die bekannten Termine der jeweiligen Gruppe sind demnach freizuhalten.

Finden Einsatzstellenbesuche weiterhin statt?

Möglicherweise bereits terminierte und noch anstehende Einsatzstellenbesuche werden verschoben oder, sofern weiterhin ein Kontaktverbot gilt, über einen alternativen Kommunikationsweg durchgeführt. Ein*e Mitarbeiter*in der Sportjugend NRW wird sich in der Einsatzstelle melden.

Kann für die Freiwilligen Kurzarbeitergeld beantragt werden?

Ebenfalls aufgrund ungeklärtem Sachstand raten wir derzeit davon ab Kurzarbeitergeld zu beantragen, da nicht ausgeschlossen ist, dass nachfolgend Zuschussrückforderungen anfallen. Sollten Sie bereits einen Antrag für eine*n Freiwillig*en gestellt haben, so bitten wir dringend um Rückmeldung!

Was passiert bei Schulschließungen mit wegfallenden Einnahmen durch die OGS?

Für die Träger des Offenen Ganztags sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Mittelkürzungen seitens Stadt/Kommune bekannt. Seitens des Schulministeriums heißt es offiziell: „Fließen die Zuschüsse durch das Land und die Kommunen weiter? Das Land wird auch weiterhin seinen finanziellen Verpflichtungen nachkommen. Auch die Kommunalen Spitzenverbände haben zugesagt, dass ihre Zuschüsse weiter fließen werden. Das bedeutet, dass Zuschüsse an die Träger nicht gekürzt werden, auch wenn das Personal derzeit nicht im normalen Umfang eingesetzt werden kann.“

Wir empfehlen Vereinen, die derzeit Einnahmeausfälle in o. g. Bereichen verzeichnen, mit den Trägern des Offenen Ganztags den weiteren Geldfluss zu besprechen.

Ist die Einsatzstelle weiterhin verpflichtet den Kostenbeitrag für die Freiwilligen zu zahlen?

Auch wenn der*die Freiwillige freigestellt wurde, laufen die Kosten für diese*n Freiwillig*en weiter. Quartalsweise erhalten alle Einsatzstellen eine Rechnung über den Kostenbeitrag von ca. 425 € je Monat und Freiwilliger*m, welche in Kürze für das erste Quartal 2020 versendet wird.

Um den Einsatzstellen in der derzeitigen Lage eine zeitliche Entlastung zu verschaffen, erhalten Sie am 20. April vorerst nur eine Rechnung über die Monate Januar und Februar.

Außerschulische Bildungsangebote


Neu: Sind Bildungsangebote der außerschulischen Bildungseinrichtungen zulässig?

Mit der geänderten Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 2 (Coronaschutzverordnung – CoronaSchVO) vom 16.09.2020 werden gemäß § 5 (Hochschulen, Bildungsangebote, Prüfungen, Bibliotheken) Abs. 2 Bildungsangebote der außerschulischen Bildungseinrichtungen für zulässig erklärt.

Erläuternder Erlass vom 02.09.2020 etc.

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In der aktuellen Situation werden viele Sport-Angebote von Vereinen und Übungsleitern online angeboten.

-> Dieses Handout soll dir helfen, die wichtigsten Punkte im Blick zu behalten um ein ansprechendes Ergebnis zu erzielen und um teils auch juristisch relevante Fehler zu vermeiden.

Weiterführende Links

Örtliche Gesundheitsämter geben Auskunft!

Sportvereine sollten sich bei Fragen zur Coronavirus – Problematik an die örtlichen Gesundheitsämter wenden.
Das zuständige Gesundheitsamt (bundesweit) kann über den folgenden Link gefunden werden:
tools.rki.de/PLZTool/

DOSB: INFORMATIONEN ZUM CORONAVIRUS

Bitte klicken Sie auf den nachfolgenden Link:

DOSB - Coronavirus

Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)

WeitereInformationen und Antworten auf häufig gestellte Fragen zum neuartigen Coronavirus werden von der BZgA auf den folgenden Seiten angeboten: 
bzga-k.de/corona-faq-videos

Infografiken mit Hygienetipps

Infografiken mit Hygienetipps

Weiterführende Links

NRW - Bürgertelefon zum Corona-Virus

Für Nordrhein-Westfalen ist eine neue Rufnummer für das Bürgertelefon zum Corona-Virus: 0211 / 9119 1001 eingerichtet worden.